Meine Meinung
Digitalministertreffen D16: FDP beklagt Stellenwert für Digitalpolitik in Brandenburg
8. November 2023 - Die Digitalisierung ist eine der zentralen Herausforderungen der Gegenwart, aber auch eine riesige Chance. Sie zu bewältigen, ist eine komplexe Querschnittsaufgabe. Wir erwarten von der Landesregierung, dass sie das Kompetenzgerangel zwischen den Ministerien in Sachen Digitalisierung beendet und den Bereich endlich angemessen besetzt. Weiterlesen
We Stand With Israel
8. Oktober 2023 - Der freie Westen muss heute geeint in seiner Solidarität mit dem israelischen Volk und dem Staat Israel sein. Weiterlesen
Verfassungsbruch von Woidke aufarbeiten
28. September 2023 - Das heute veröffentlichte Gutachten bestätigt die schlimmsten Befürchtungen. Der Prozess der Wahl der neuen RBB-Intendantin war von Anfang an von gravierenden Mängeln geprägt. Weiterlesen
FDP zum Mobilitätsgesetz: Beermann bremst Brandenburg aus
22. September 2023 - Mobilität ist gelebte Freiheit. Was Minister Beermann dem Landtag vorgelegt hat, ist das glatte Gegenteil. Dieses Mobilitätsgesetz wird seinem Namen nicht gerecht. Weiterlesen
Tag der Schiene: FDP Brandenburg fordert zweiten Bahn-Ring um Berlin
15. September 2023 - Anlässlich des bundesweiten «Tag der Schiene» fordert die FDP Brandenburg einen zweiten Bahn-Ring um Berlin. Weiterlesen
