Anlässlich des Digitalministertreffens D16 erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Matti Karstedt:
Dass Brandenburg an einem Digitalministertreffen ohne Digitalminister teilnimmt, wirkt wie ein schlechter Scherz. Die Landesregierung könnte ihre Geringschätzung für die Digitalpolitik nicht deutlicher zum Ausdruck bringen.
Die Digitalisierung ist eine der zentralen Herausforderungen der Gegenwart, aber auch eine riesige Chance. Sie zu bewältigen, ist eine komplexe Querschnittsaufgabe. Wir erwarten von der Landesregierung, dass sie das Kompetenzgerangel zwischen den Ministerien in Sachen Digitalisierung beendet und den Bereich endlich angemessen besetzt.
Wir Freie Demokraten fordern seit längerem die Einführung eines Digitalministeriums, in dem alle Fäden in einer Hand zusammenlaufen. Das Heben der Synergieeffekte führt zu einer schlankeren und effizienteren Regierung. Unser Nachbarland Sachsen-Anhalt hat damit sehr gute Erfahrungen gemacht.
– Matti Karstedt
8. November 2023